DR Kongo: Die von Ruanda unterstützte M23 nimmt Journalist:innen und Aktivist:innen ins Visier
Die von Ruanda unterstützte bewaffnete Gruppe M23 und die mit ihr verbündete Alliance Fleuve Congo (AFC) haben seit der Einnahme von Goma und weiterer umliegender Gebiete im Januar Journalist:innen, Kritiker:innen und Aktivist:innen der Zivilgesellschaft bedroht, inhaftiert und angegriffen.
In den Provinzen Nord- und Süd-Kivu haben M23-Kämpfer Hausdurchsuchungen durchgeführt, Todesdrohungen ausgesprochen und Repressalien angedroht, wodurch unabhängige Medien und die Arbeit zivilgesellschaftlicher Gruppen untergraben wurden. M23-Kämpfer haben auch führende Vertreter:innen der Zivilgesellschaft inhaftiert und Hinrichtungen im Schnellverfahren vorgenommen, darunter die Ermordung eines Sängers und Aktivisten in seinem Haus und von fünf jungen Männern, die der Jugendbewegung La Lucha - Lutte pour le changemant (Kampf für Veränderung) angehören und Zwangsarbeit leisteten.
Für die Menschenrechtsorganisation HRW bedeutet die Wiederherstellung eines gewissen Maßes an Normalität in den von der M23 besetzten Städten Goma und Bukavu, dass Journalist:innen und Aktivist:innen ihrer Arbeit ohne Drohungen, Gewalt oder Schlimmeres nachgehen können.
Daher fordert HRW die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und andere betroffene Regierungen dazu auf, dringend weitere gezielte Sanktionen gegen die M23 und hochrangige ruandische und kongolesische Beamte zu beschließen, die für schwere Übergriffe verantwortlich sind.
Der Bericht ist auf Englisch auf der Website von Human Rights Watch veröffentlicht worden.