Side Event

Anlässlich der 33. Session des UN Menschenrechtsrats und der Präsentation des Reports der unabhängigen UN-Expertengruppe zu Burundi organisierte das ÖNZ in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen am 26.September einen Side-Event zu Burundi. Dieser diente als Plattform, um jüngste Entwicklungen rund um die Menschenrechtslage im Land zu diskutieren und praktische Empfehlungen für weiteres Vorgehen der EU, AU und UN anzubieten.

Auf dem Podium saßen Maggy Barankitse (Direktorin von Maison Shalom), Frere Emmanuel Ntakarutimana (Leiter des Center Ubuntu in Bujumbura), sowie zwei der unabhängigen Beobachter, welche den Burundi-Bericht für das OHCHR verfassten, Pablo de Greiff und Maya Sahli-Fadel. Moderiert wurde die Diskussion von Donatella Rostagno von EurAc.

Enhanced Interactive Dialogue on the Situation of Human Rights in Burundi

Am 28.September fand im Menschenrechtsrat dann der „Enhanced Interactive Dialogue on the Situation of Human Rights in Burundi“ statt. In einem ersten Teil präsentierten die drei unabhängigen UN-Experten ihren Bericht, der massive Menschenrechtsverletzungen dokumentiert. Dabei betonten sie die dringende Notwendigkeit, der vorherrschenden Straflosigkeit in Burundi ein Ende zu setzen, und appellierten entsprechend an den Menschenrechtsrat, juristische Schritte gegen die Verantwortlichen dieser Verbrechen einzuleiten und eine Untersuchungskommission einzusetzen. Im Anschluss an die Präsentation folgten Stellungnahmen des burundischen Ministers für Menschenrechte, Martin Nivyabandi, eine Videoansprache des Vorsitzenden der unabhängigen nationalen Menschenrechtskommission sowie von Armel Niyongere, Direktor von SOS-Torture Burundi.

In einem zweiten Teil, dem „Interactive Dialogue“, gaben Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrats und Nicht-Regierungsorganisationen ihre Statements zur Situation in Burundi ab. Das ÖNZ war dabei Mitunterzeichner eines gemeinsamen Statements mit Franciscans International, Dominicans for Justice and Peace und Caritas Internationalis in welchem auf die Dringlichkeit eines inklusiven Dialogs hingewiesen wurde.

Am 30. September verabschiedete der Menschenrechtsrat mit 19 Ja-Stimmen (7 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen) die Resolution A/HRC/33/L.31 zu Burundi. Darin wird die Einsetzung einer einjährigen Untersuchungskommission zu den Menschenrechtsverletzungen in Burundi entschieden.

Dokumente

Eine Zusammenfassung des „Enhanced Interactive Dialogue on the Situation of Burundi“ können Sie hier  nachlesen.

Zu Ihrer weiteren Information finden Sie rechts folgende Dokumente:

• Flyer des Side Events zu Burundi
• Reden von Maggy Barankitse & Frere Emmanuel Ntakarutimana
• Oral Statement
• Resolution A/HRC/33/L.31