In der Heinrich-Böll-Stiftung fand eine Podiumsdiskussion über die Zukunft Burundis statt.  Die Veranstaltung organisierten wir gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Deutschen Welle. Folgende Gäste waren auf unserem Podium vertreten:

Kassimi Bamba, Politischer Berater f. den AU-Sondergesandten f. Burundi und die Region der Großen Seen;

Bob Rugurika,
Journalist und Direktor des privaten Radiosenders Radio Publique Africaine, Burundi;

Kordula Schulz-Asche, MdB, Bündnis 90/Die Grünen;

Claudia Simons, Forschungsgruppe Naher/Mittlerer Osten und Afrika, Stiftung Wissenschaft und Politik;

Moderation: Dr. Dirke Köpp, Leiterin der Redaktion Französisch für Afrika, Deutsche Welle, Bonn

Mit unnachgiebiger Härte reagierte die burundische Regierung auf die zumeist friedlichen Proteste im April 2015 gegen den höchst umstrittenen Versuch von Präsident Pierre Nkurunziza, sich zum dritten Mal zur Wahl zu stellen. Nach einem vereitelten Putschversuch im Mai wurde Nkurunziza schließlich im Juli 2015 im Amt bestätigt. Seitdem bewaffnen sich Teile der Opposition und nimmt die Gewalt zwischen den Konfliktparteien wie gegenüber der Zivilbevölkerung zu. Das burundische Regierung geht brutal gegen ihre Gegner vor: Über 400 Todesopfer sind zu beklagen. Die Angst vor Gewalt und Repression hat Hunderttausende über die Grenzen getrieben. Tägliche Verhaftungen, Verschleppungen und Folter vor allem junger Menschen sollen die Zivilgesellschaft einschüchtern. Freie Medien mussten ihre Arbeit einstellen, unabhängige Organisationen wurden verboten und deren Bankkonten eingefroren. Die Bemühungen der Afrikanischen Union (AU) und den Vereinten Nationen (VN), den fragilen Frieden durch begrenzte Sanktionen und Krisendiplomatie wieder herzustellen, sind bislang wenig wirkungsvoll. Bujumbura lehnt AU-Truppen und Menschenrechtsbeobachter zur Friedenssicherung ab und lässt nur unter starkem politischen Druck Beobachter und Verhandlungsdelegationen der AU und der VN ins Land.

Internationale und europäische Expert /innen analysieren und diskutieren an diesem Abend die Entwicklungen in Burundi: Wie ist die aktuelle politische und humanitäre Lage vor Ort? In welcher Situation befinden sich Medien? Wo verlaufen die Konfliktlinien innerhalb des Machtapparats? Mit welchen Akteuren ist eine Konfliktlösung denkbar?

Den Link zur Aufnahme der Diskussion finden Sie hier.

Nebenstehend finden Sie das Protokoll als pdf.