Mittagsgespräch „Ruanda nach dem Wahlzyklus – Rechtsstaatlichkeit, Fortschritt und Perspektiven“

Mittagsgespräch „Ruanda nach dem Wahlzyklus – Rechtsstaatlichkeit, Fortschritt und Perspektiven“

Dienstag, Dezember 18, 2018 - 12:00

 

Das Ökumenische Netz Zentralafrika und die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. laden ein zum Mittagsgespräch

"Wohin steuert Ruanda? Ruanda nach dem Wahlzyklus – Rechtsstaatlichkeit, Fortschritt und Perspektiven“

Im August 2017 fanden in Ruanda Präsidentschaftswahlen statt, aus denen der amtierende Präsident Paul Kagame zum dritten Mal in Folge als eindeutiger Sieger hervorging. Direkt nach dieser Wahl erfolgte eine Welle von Verhaftungen von Oppositionspolitikern. Auch bei den Parlamentswahlen im September 2018 erhielt die regierende Rwandan Patriotic Front (RPF) erneut eine deutliche Mehrheit der insgesamt 80 Sitze. Zwei Oppositionsparteien zogen mit insgesamt vier Sitzen in das Parlament ein.

Wir möchten über den Ausgang der Wahlen und die damit verbundenen politischen Perspektiven für Ruanda diskutieren. Positive Entwicklungen im Bildungs,- Gesundheits- und Wirtschaftsbereich stehen im Gegensatz zu demokratischen und rechtsstaatlichen Defiziten. Meinungsfreiheit ist in Ruanda stark eingeschränkt, gleichzeitig wächst mit zunehmender Bildung eine Generation heran, die wahrscheinlich mehr Mitspracherechte einfordern wird. Wie wird Ruanda diesen Spagat hinbekommen?

Ruandas Entwicklungsziele sind in der „Vision 2020“ festgehalten. Die Republik soll sich von einem landwirtschaftsbasierten Niedrigeinkommensland zu einer wissensbasierten Dienstleistungsökonomie wandeln. Die Vereinten Nationen vor Ort unterstützen die Entwicklungsstrategie der Regierung und bescheinigen ihr große Ambitionen bei der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs).

Doch noch immer leben über 50 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze und die Frage der sozialen Gerechtigkeit und der Nachhaltigkeit muss diskutiert werden. Der Human Development Index, der u.a. sozio-ökonomische Ungleichheit misst, stufte Ruanda 2017 auf Platz 158 von insgesamt 189 Ländern ein.

Wir möchten mit unseren Gästen zudem über die Herausforderungen Ruandas in einer politisch unruhigen Region sprechen. Auch die Haltung der internationalen Gemeinschaft soll erörtert werden, da Ruanda für viele Länder der Europäischen Union als Flaggschiff der Region gilt und eins der Partnerländer im „Compact with Africa“ ist.

 

Datum:  Dienstag, 18.12.2018 von 12 h – 13 h 30 mit anschließendem Imbiss

 

Veranstaltungsort: Albrechtshof, Albrechtstraße 8, 10117 Berlin

 

Mittagsgespräch mit: 

Dr. Gerd Hankel, Hamburger Institut für Sozialwissenschaften 

Dr. Fabien Hagenimana, Rektor des „Institut d’Enseignement Supérieure“ (INES) in Ruhengeri

 

Moderation: Dr. Lisa Heemann, Generalsekretärin der DGVN

 

Das Mittagsgespräch findet in englischer Sprache statt.

 

Wir bitten um Anmeldungen bis zum 17. Dezember 2018 unter: office [at] oenz.de

Themen

Wahlen, Rechtstaatlichkeit, Opposition, Justiz