Eine Koalition aus Nichtregierungsorganisationen, die zu verantwortlicher Mineraliengewinnung arbeitet, hat am 09. Juni einen Bericht veröffentlicht, der die Umsetzung der europäischen Konfliktmineralienverordnung in den einzelnen Mitgliedsländern der EU untersucht. Die Verordnung wurde zunächst als wichtiger Schritt zur Begrenzung der Einfuhr von 3TG Mineralien in die EU gesehen. Der Bericht hebt jedoch auch die Schwachstellen dieser hervor und zeigt, dass fehlende Transparenz die effektive und effiziente Kontrolle von Unternehmen erschwert. Vor allem das Fehlen eines Sanktionsmechanismus wird als problematisch angesehen.

Obwohl die Verodnung am 01. Januar 2021 vollständig in Kraft getreten ist, zeigt der Bericht, dass die Fortschritte bei der Umsetzung zwischen den Ländern stark variieren. Während Österreich und Tschechien zu den Vorreitern in Sachen Transparenz zählen, liegen andere Länder weit zurück.

Im Vorfeld des offiziellen Bewertungsverfahrens der Europäischen Kommission Anfang 2023 formuliert die Koalition aus NGOs deswegen bereits vorläufige Empfehlungen zur Verbesserung der Konfliktmineralienverordnung und ihrer Umsetzung.

Den vollständigen Bericht auf Englisch finden Sie nebenstehend.